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Tobias Heinze

Politik gegen Bürgerenergie: „Mr. Energiewende“ regt sich auf! Holger Laudely dreht auf und spricht Klartext zu den aktuellen Aussagen und Plänen von Wirtschaftsministerin Reiche.

Holger ist ein Urgestein in Deutschland im Bereich Photovoltaik und Energiewende – seit 40 Jahren ist er in der Branche aktiv und hat unter anderem dafür gesorgt, dass Balkonkraftwerke legal genutzt werden können.
Für mich war Laudeley durch zahlreiche YouTube-Videos vor vielen Jahren der Haupt-Auslöser, warum ich alles in meinem Leben „elektrifiziert“ habe und mich somit von sämtlichen Verbrennungsprozessen verabschieden konnte.

Ich habe gestern das aktuelle Video mit ihm auf dem Kanal „Leben mit der Energiewende“ geschaut. In vielen Punkten spricht er mir aus der Seele.
Ein umfassender Rant, wo er in 20 Minuten aufzählt, was schief läuft und was eigentlich jetzt gemacht werden müsste. Danke Holger Laudeley und Frank Farenski.

Laudeley bringt es auf den Punkt: Die Vorschläge von Wirtschafts- und Energieministerin Reiche sind nicht nur praxisfern – sie sind sogar kontraproduktiv:

• Statt Bürgerenergie, Speicher und dezentrale Versorgung zu fördern, werden Investitionen ausgebremst,
• Statt Innovation voranzutreiben, werden bürokratische Hürden aufgebaut,
• Statt Mut zu machen, werden die Falschen bestraft – die engagierten Menschen und Unternehmen vor Ort.

Genau so verspielt man Vertrauen und blockiert den Fortschritt. Die Energiewende gelingt nur, wenn wir sie gemeinsam beschleunigen – nicht, wenn wir sie mutwillig ausbremsen.

Das gesamte – und sehr sehenswerte Video – ist auf YouTube zu sehen:

Katherina Reiche NICHT bei LinkedIn und meidet eigene SocialMediaKanäle?

Gas statt grün? Wie Katherina Reiche den fossilen Neustart verkauft – als „Realitätscheck“

Sabotage am Solardach – wie Katharina Reiche die Energiewende in Bürgerhand abwürgen will!

Die perfiden Tricks von Katherina Reiche

Katherina Reiche – wie Markus Söder – ein Fähnchen im Wind

Netzentgelte: Wie Katherina Reiche im Auftrag der fossilen Lobby die Energiewende sabotiert

Wie Katharina Reiche die Windkraft abwürgt – und Gaskonzerne mit unserem Geld belohnt!

Windräder still – Kasse klingelt! Der perfide Plan der Fossil-Ministerin Reiche

Strom aus Sonne & Speicher: Kalifornien macht’s vor – Deutschland hinkt hinterher!

Habecks angebliche Ahnungslosigkeit? Was die BILD verschweigt – und wer wirklich teuer war

Der Merz-Lobby-Verband – oder wie ihn einige auch nennen: Die Merz-Fossil-Lobby-Bande und ihre Anhängsel

Solarstrom als Risiko? Warum Daniel Wetzel mit seinem Artikel völlig danebenliegt – Faktencheck zu Förderung, Speichern und Netzflexibilität

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#Energiewende #Photovoltaik #Bürgerenergie #Klimaschutz #ErneuerbareEnergien

Ein Kommentar von Werner Hoffmann – Demokrat der Mitte, weil es nicht reicht, nur auf die Parolen der AfD zu schauen – man muss auch ihre Hintermänner und Netzwerke offenlegen.

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Hinter den Kulissen – mit konkreten Namen

Die AfD gibt sich als „Partei des kleinen Mannes“. Doch ihre Netzwerke sprechen eine andere Sprache:

• Industrienahe Netzwerke: Das „Europäische Institut für Klima und Energie (EIKE)“ betreibt seit Jahren Klimawandel-Leugnung und arbeitet eng mit AfD-Abgeordneten zusammen. Ihre „Klimakongresse“ liefern die ideologische Munition für die AfD im Bundestag,
• Rechtspopulistische Thinktanks: Das „Institut für Staatspolitik (IfS)“ in Schnellroda um Götz Kubitschek ist eine Kaderschmiede der Neuen Rechten – hier werden AfD-Politiker geschult und strategisch beraten,
• Internationale Geldgeber: Kontakte zum „Atlas Network“ sowie zu ultrarechten US-Stiftungen und Milliardären, die weltweit rechte Bewegungen finanzieren. Auch enge Verbindungen zu Parteien wie Rassemblement National (Le Pen) in Frankreich und zur FPÖ in Österreich,
• Unternehmerkreise: Unterstützung durch mittelständische Unternehmerverbände, die offen gegen EU-Klimapolitik, Energiewende und Arbeitnehmerrechte agitieren,
• Medienmacht: Plattformen wie „Achse des Guten (Achgut)“, Tichys Einblick, die Junge Freiheit, das Compact-Magazin oder neuerdings Nius verbreiten systematisch Narrative der AfD und verstärken ihre Reichweite.

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Beispiele für Einflussnahme

• Klimapolitik: Über EIKE werden Pseudo-Gutachten und Fake-Studien verbreitet, die den menschengemachten Klimawandel leugnen. AfD-Abgeordnete zitieren diese Studien regelmäßig im Bundestag,
• Finanzierung: Der „Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und bürgerlichen Freiheiten“ organisierte millionenschwere Wahlwerbung für die AfD, ohne dass diese im Rechenschaftsbericht auftauchte. Die „Extrablatt-Zeitung“ ist ein Beispiel für diese Schattenfinanzierung,
• Medienmacht: Publizisten wie Dieter Stein (Junge Freiheit), Roland Tichy (Tichys Einblick) oder Jürgen Elsässer (Compact) bauen der AfD eine alternative Medienlandschaft auf, die ihre Hass- und Angstmuster ungefiltert transportiert.

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Das Kalkül dahinter

Die AfD versucht, zwei Welten miteinander zu verbinden:

1. Nach außen: Die Rolle des „einfachen Volksvertreters“, der angeblich nur den „kleinen Mann“ verteidigt,
2. Nach innen: Enge Kontakte zu Lobbyisten, Denkfabriken und Geldgebern, die knallharte wirtschaftliche und politische Interessen verfolgen.

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Die Gefahr für die Demokratie

Diese Doppelstrategie führt dazu, dass politische Entscheidungen nicht mehr am Gemeinwohl orientiert werden, sondern an den Interessen einer kleinen, einflussreichen Lobby.

Die AfD ist damit nicht nur eine Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, sondern auch eine ernsthafte Bedrohung für eine faire, transparente und unabhängige Demokratie.

Die perfiden Spiele der AfD – Teil 5 – Angst & Emotionen als Waffe

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#Deutschland #AfD #Lobbyismus #AfD_Strategie #Demokratie

Ein Kommentar von Werner Hoffmann – Demokrat der Mitte, weil Aufklärung die stärkste Waffe gegen populistische Manipulation ist.

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Angst als politisches Kapital

Die AfD arbeitet systematisch mit emotionalen Triggern:

• Migration als Dauerbedrohung: Immer wieder werden Bilder von Geflüchteten an Bahnhöfen oder überfüllten Booten benutzt, um die Erzählung von „Überfremdung“ zu schüren. 2023 sprach Alice Weidel von einer angeblichen „Asylflut“, obwohl die Zahlen im europäischen Vergleich moderat waren.
• Sicherheitsängste schüren: Nach jeder Messerattacke folgt reflexartig eine AfD-Pressemitteilung, die pauschal „Ausländerkriminalität“ anprangert. Fakten wie die überwiegende Kriminalität im deutschen Kontext bleiben unerwähnt.
• Zukunftsängste verstärken: Die Energiewende wird von AfD-Rednern als „Deindustrialisierung“ oder gar „grünes Vernichtungsprogramm“ bezeichnet, um Sorgen vor Arbeitsplatzverlust zu verstärken.

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Emotion vor Fakten

Rationale Argumente treten in den Hintergrund. Stattdessen gilt:

• Ständige Empörung: Im Bundestag werden Gegner regelmäßig als „Volksverräter“ oder „Feinde der Deutschen“ beschimpft, um eine Frontstellung zu erzeugen,
• Übertreibung und Verzerrung: Die Inflation 2022 wurde von AfD-Politikern als „Hyperinflation wie in den 1920er Jahren“ bezeichnet – obwohl sie real bei unter 10 % lag,
• Wir-gegen-alle-Narrativ: In Parteitagen wird betont, dass „das gesamte System“ – von Regierung über Medien bis hin zu Kirchen – angeblich „gegen das Volk“ arbeite.

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Die Wirkung auf die Basis

Durch diese Strategie erreicht die AfD:

1. Hohe emotionale Bindung: Anhänger bleiben mobilisiert, weil sie permanent in Alarmbereitschaft gehalten werden. Ein Beispiel: Telegram-Gruppen der AfD verbreiten rund um die Uhr Meldungen über „Kriminalität durch Ausländer“, auch wenn diese statistisch nicht repräsentativ sind,
2. Abschottung von Fakten: Studien, die den Nutzen von Migration für den Arbeitsmarkt zeigen, werden konsequent ausgeblendet. Wer Angst hat, hinterfragt weniger – genau darauf setzt die AfD.
3. Radikalisierung: In vielen Regionen entstanden Bürgerwehren, die durch AfD-Rhetorik motiviert wurden. Angst wurde zu Wut, Wut zu Aktionen auf der Straße.

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Das übergeordnete Ziel

Die AfD braucht keine Lösungen. Ihr politisches Kapital ist die Angst.
Indem sie Emotionen bewusst übersteigert, schafft sie eine Parallelrealität, in der nur noch ihre „einfachen Wahrheiten“ zählen – egal ob es um Flüchtlinge, Energiepolitik oder die Zukunft der Demokratie geht.

Die perfiden Spiele der AfD – Teil 4 – Die Delegitimierung des Rechtsstaats

Die perfiden Spiele der AfD – Teil 6 – Die Lobby-Verbindungen

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#Deutschland #AfD #Angstpolitik #AfD_Strategie #Demokratie

Ein Kommentar von Werner Hoffmann – Demokrat der Mitte, weil Demokratie nicht wehrlos sein darf gegenüber jenen, die sie von innen aushöhlen wollen.

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Der Angriff auf das Fundament

Der Rechtsstaat ist das Rückgrat jeder Demokratie. Doch genau hier setzt die AfD an:

• Gerichte als „Parteienorgane“ diffamieren: Jede Niederlage wird nicht akzeptiert, sondern als Beweis für eine angebliche „politische Justiz“ umgedeutet,
• Parlamente diskreditieren: Mehrheiten gelten der AfD nur dann, wenn sie ihr dienen – ansonsten spricht sie von „Fraktionszwang“ und „korruptem Parteienkartell“,
• Medien als Feindbild: Journalisten, die kritisch berichten, werden pauschal als „Lügenpresse“ bezeichnet.

Strategie der Zersetzung

Die AfD weiß: Wenn Bürgerinnen und Bürger den Glauben an die Neutralität der Institutionen verlieren, öffnet sich ein gefährlicher Raum. In diesem Vakuum gedeihen autoritäre Fantasien und einfache Antworten. So wird Schritt für Schritt der Respekt vor Recht und Gesetz ausgehöhlt.

Beispiele aus der Praxis

• In Baden-Württemberg sprach die AfD nach der klaren Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs von „politischer Willkür“,
• Im Bundestag erklärt die AfD regelmäßig, das Parlament sei „nur noch ein Abnickverein der Regierung“,
• In Landesverbänden wird offen von einem „Systemwechsel“ gesprochen, der Gerichte und Verfassungsorgane entmachten soll.

Das Ziel dahinter

Die AfD will nicht nur Stimmen gewinnen – sie will die Spielregeln selbst infrage stellen. Wer Gerichte, Parlamente und Medien delegitimiert, bereitet den Boden für ein autoritäres System, in dem Recht nicht mehr unabhängig ist, sondern der Macht dient.

Die perfiden Spiele der AfD – Teil 3 – Medien und Opfer-Inszenierung

Die perfiden Spiele der AfD – Teil 5 – Angst & Emotionen als Waffe

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#Deutschland #AfD #Rechtsstaat #AfD_Strategie #Demokratie

Ein Kommentar von Werner Hoffmann – Demokrat der Mitte, weil eine Demokratie nur dann widerstandsfähig bleibt, wenn die Öffentlichkeit durchschaut, wie manipulativ die AfD ihre Erzählungen in den Medien platziert.

Die Rolle der Medien

Die AfD ist in ihrer Kommunikation auf maximale Reichweite ausgelegt.

• Verkürzung und Verzerrung: Gerichtsurteile, Parlamentsentscheidungen oder Medienberichte werden aus dem Zusammenhang gerissen und ins Gegenteil verkehrt,
• Inszenierte Empörung: Jede noch so kleine Ablehnung wird in einen „Skandal“ verwandelt, der vor allem in sozialen Netzwerken massenhaft geteilt wird,
• Dauerhafte Agenda: Indem man ständig neue Konflikte erzeugt, zwingt man Medien und Gesellschaft, über AfD-Themen zu sprechen – auch wenn sie inhaltlich absurd oder irrelevant sind.

Opferrolle als Dauermotiv

Die AfD verkauft sich selbst in drei Rollen gleichzeitig:

1. Als Opfer der „Altparteien“, die angeblich den Zugang zu Institutionen verweigern,
2. Als Opfer der Medien, die sie angeblich „zensieren“ oder „diffamieren“,
3. Als Opfer der Justiz, die angeblich nicht unabhängig sei.

Damit wird ein ständiger Belagerungszustand konstruiert – „wir gegen alle“ – der die Basis emotional mobilisiert und gleichzeitig demokratische Institutionen schwächt.

Das eigentliche Ziel

Die AfD nutzt die Medienlogik für ihre Zwecke:

• Aufmerksamkeit um jeden Preis,
• ständige Opferinszenierung,
• und die gezielte Zerstörung von Vertrauen in unabhängige Institutionen.

Mit dieser Taktik gelingt es ihr, sich als „einzige wahre Opposition“ darzustellen – und genau hier liegt die Gefahr für die Demokratie.

Denn es gibt mehr als nur eine Opposition.

Die perfiden Spiele der AfD – Teil 2 – Die Provokationsstrategie

Die perfiden Spiele der AfD – Teil 4 – Die Delegitimierung des Rechtsstaats

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#Deutschland #AfD #Medienstrategie #AfD_Strategie #Opferrolle

Quelle: blog-demokratie.de

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann

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Warnsignale aus der Antarktis werden lauter: Eine neue Studie zeigt deutliche Hinweise auf abrupte Veränderungen im südlichsten Kontinent. Das Meereis schrumpft, Ozeanströmungen verlangsamen sich, und Eisschelfe geraten unter Druck – Entwicklungen, die sich gegenseitig verstärken und einen gefährlichen Kipppunkt einleiten können.

Warum das so brisant ist: Meereis wirkt wie ein Spiegel und wirft Sonnenlicht zurück. Geht es verloren, heizt sich der Ozean schneller auf, warmes Wasser unterwandert Eisschelfe, Gletscher fließen rascher ins Meer – und der Meeresspiegel steigt. Gleichzeitig droht der antarktische „Motor“ der Tiefenwasserbildung zu stottern, was weltweite Klimamuster verändert.

• Schneller Meereisverlust mindert die Rückstrahlung und beschleunigt die Erwärmung,
• Instabile Eisschelfe erleichtern den Abfluss von Inlandseis,
• Schwächere Tiefenwasserbildung stört die globale Ozeanzirkulation,
• Ökosysteme – vom Krill bis zum Kaiserpinguin – geraten unter massiven Stress,
• Rückkopplungen können den Wandel sprunghaft beschleunigen.

Die Botschaft der Forschenden ist klar:

Ohne schnelle und tiefgreifende Emissionsreduktionen riskieren wir Veränderungen, die sich über Jahrhunderte kaum rückgängig machen lassen.

Die Antarktis ist kein fernes Randthema – sie ist ein globales Klimasteuer, das über Küstenlinien, Extremwetter und Ernährungssicherheit weltweit mitentscheidet.

(Quelle: siehe unten)

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TEIL 2 – Antarktis im Stresstest: Neue Studien belegen abrupten Umbruch – Kipppunkte rücken gefährlich nahe

Aktuelle Primär- und Sekundärquellen bestätigen:

In der Antarktis häufen sich die Hinweise auf einen Regimewechsel – also abrupte, teils irreversible Veränderungen von Meereis, Ozeanströmungen, Eisschilden und Ökosystemen.

Eine am 20./21. August 2025 veröffentlichte Nature-Studie liefert die wissenschaftliche Basis; mehrere Forschungsinstitutionen und internationale Medien fassen die Tragweite zusammen.

Die wichtigsten neuen Befunde (Auswahl)

• Nature: „Emerging evidence of abrupt changes in the Antarctic environment“ – Peer-Review-Arbeit zeigt überwältigende Hinweise auf abrupte Umbrüche beim antarktischen Meereis mit Folgewirkungen auf Ozean, Eisschilde und Ökosysteme. Publiziert am 20./21.08.2025, DOI in den Quellen,
• Australian Antarctic Division bestätigt „abrupt changes underway“ und spricht von überwältigender Evidenz für einen Regimewechsel beim Meereis – mit Kaskadeneffekten auf weitere Teilsysteme,
• Australian National University (ANU) warnt: Ohne drastische Emissionsminderungen drohen katastrophale Konsequenzen für kommende Generationen – von Meeresspiegelanstieg bis gestörten Ökosystemen,
• Reuters-Bericht (Agenturmeldung): Rascher Meereis-Rückgang könnte ein Klimakipppunkt sein – mit bleibenden Effekten auf Meeresspiegel, Ozeanzirkulation und marines Leben,
• CBS/AFP betont die globale Dimension: Abrupte Änderungen in der Antarktis könnten sich über Generationen auswirken; Verlangsamung starker Ozeanströme ist möglich,
• The Guardian (BAS-Expertin Dr. Louise Sime) verweist u. a. auf das 5-Sigma-Ereignis 2023 (außergewöhnlicher Meereis-Einbruch) und die besondere Gefährdung des Westantarktischen Eisschilds mit Pine-Island- und Thwaites-Gletscher.

Was bedeutet das konkret?

• Rückkopplungen: Weniger Meereis = geringere Rückstrahlung = wärmerer Ozean = mehr Schmelze – ein selbstverstärkender Prozess,
• Meeresspiegelrisiken: Eine anhaltende Destabilisierung von Eisschilden – insbesondere in der Westantarktis – kann über Jahrhunderte zu Meter-Anstiegen beitragen (Langfristperspektive),
• Ozeanzirkulation: Veränderungen bei der Bildung von antarktischem Tiefenwasser können die globale Ozeandurchmischung schwächen – mit Folgen für Klima, Wetter und Kohlenstoffkreisläufe,
• Ökologische Kettenreaktionen: Von Krill bis Kaiserpinguin geraten Nahrungsketten und Brutzyklen unter Druck; der Kohlenstoff-Senken-Effekt könnte leiden,
• Politikfenster: Die Studien unterstreichen, dass das Verhindern weiterer Kipppunkte in diesem Jahrzehnt entschiedenes CO₂-Downsizing erfordert.

Handlungsfelder

• Schnelle Emissionsreduktionen (Energie, Verkehr, Industrie),
• Resilienz an Küsten (Anpassung, Naturbasierte Lösungen, Raumplanung),
• Polarforschung & Monitoring massiv ausbauen (Satelliten, Ozeanbojen, Schelfeis-Messnetze),
• Internationale Kooperation zum Schutz der Südpolar-Ökosysteme (CCAMLR, Schutzgebiete),
• Kommunikation: Kipppunkte und Risiken faktenbasiert und klar vermitteln.

Quellen (vollständig verlinkt)

• Nature (Abram et al., 2025): https://www.nature.com/articles/s41586-025-09349-5
• Australian Antarctic Division: https://www.antarctica.gov.au/news/2025/new-study-confirms-abrupt-changes-underway-in-antarctica/
• Australian National University (ANU): https://www.anu.edu.au/news/all-news/abrupt-antarctic-changes-could-have-catastrophic-consequences-if-emissions-dont-fall
• Reuters (Agenturmeldung, Syndication-Spiegel): https://www.aol.com/news/rapid-loss-antarctic-ice-may-150714718.html & https://www.yahoo.com/news/articles/rapid-loss-antarctic-ice-may-150714530.html
• CBS/AFP: https://www.cbsnews.com/news/abrupt-antarctic-climate-shifts-catastrophic-consequences-for-generations/
• The Guardian (Interview/Analyse, Dr. Louise Sime): https://www.theguardian.com/environment/ng-interactive/2025/jun/27/tipping-points-antarctica-arctic-sea-ice-polar-scientist
• Zusammenfassend (Wissenschaftsaggregation): https://phys.org/news/2025-08-abrupt-antarctic-catastrophic-consequences-generations.html

#Klimakrise #Antarktis #Kipppunkte #Meeresspiegel #Klimaschutz

Quelle: www.n-tv.de/wissen/Studie-Anzeichen-fuer-abrupte-Veraenderungen-in-der-Antarktis-article25978242.html

#Klimakrise #Klimawandel #Antarktis #Meeresspiegel #Klimaschutz

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Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte

Donald Trump präsentiert sich gerne als Verteidiger der Freiheit. Doch seine Handlungen zeichnen ein völlig anderes Bild:

Immer wieder hat er demokratische Grundprinzipien untergraben, Rechtsstaatlichkeit attackiert und Institutionen missbraucht.

Die jüngsten US-Sanktionen gegen Richter des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) werfen die Frage auf:

Hat Trump selbst längst Angst vor einer Verhaftung? Seine Bilanz spricht Bände.

Hier die zehn gravierendsten Handlungen, mit denen Trump Demokratie und Rechtsstaat geschwächt hat:

• Untergrabung internationaler Rechtsinstitutionen – Sanktionen und Einschüchterungen gegen ICC-Richter und -Ankläger, sobald Ermittlungen gegen US-Soldaten oder Verbündete liefen,
• Machtmissbrauch durch Sanktionen – per Executive Orders finanzielle und diplomatische Strafen gegen internationale Juristen,
• Angriffe auf die unabhängige Justiz – Diskreditierung von Richtern, wenn Urteile nicht in seinem Sinne ausfielen,
• Politische Einflussnahme auf Kontrollorgane – Attacken auf FBI und Justizministerium, wenn diese gegen ihn ermittelten,
• Förderung autoritärer Partner – Lob und Nähe zu Putin, Kim Jong-un und Erdoğan, während demokratische Verbündete geschwächt wurden,
• Missbrauch des Präsidentenamtes – Ukraine-Affäre 2019: Druck auf Präsident Selenskyj, Ermittlungen gegen Joe Biden einzuleiten,
• Behinderung demokratischer Wahlen – Lügen über Wahlbetrug 2020, über 60 erfolglose Klagen gegen Wahlergebnisse,
• Aufstachelung zum Sturm auf das Kapitol – Rhetorik wie „fight like hell“, die seine Anhänger direkt zum Angriff am 6. Januar 2021 motivierte,
• Manipulation von Wahlbeamten – Versuch, in Georgia Stimmen „finden“ zu lassen, um das Wahlergebnis zu kippen,
• Attacken auf Pressefreiheit – Medien als „enemy of the people“ diffamiert und so den öffentlichen Diskurs geschwächt.

Resümee: Trump hat nicht nur Institutionen geschädigt, er hat auch eine gefährliche Kultur des Misstrauens und der Spaltung gesät.

Vor diesem Hintergrund wirkt die Frage, ob er selbst bereits Angst vor einer möglichen juristischen Aufarbeitung seines Handelns hat, keineswegs abwegig.

#Trump #Demokratie #USA #Rechtsstaat #Freiheit

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CrusaderJustice hat sich ausgiebig mit Julia Klöckner beschäftigt und macht eindeutig klar, dass ihre selbst erklärte Neutralität nichts als Fassade ist.

Er greift dabei auch auf die Vergangenheit zurück, wo sich zeigt, dass sie schon früher gerne auf der falschen Seite stand, z. B. bezüglich Nestlé und Glyphosat.

Erwähnt wird auch ihr keineswegs neutrales Verhalten bezüglich eines Untersuchungsverfahrens gegen Jens Spahn aufgrund der Maskendeals

– sowie ihre erschreckende Nähe zu Frank Gotthardt, Financier des stark rechten Portals NIUS, das andere auch als rechte Dreckschleuder bezeichnen.

Diesbezüglich empfehle ich einen Beitrag von T-Online, in dem die Gotthardt-Veranstaltung beleuchtet wird, bei der Klöckner NIUS mit der taz vergleicht:
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100871014/julia-kloeckner-geht-beim-nius-geldgeber-frank-gotthardt-in-die-offensive.html

Das im Beitrag angekündigte PDF der Präsentation finden Sie im zweiten Linktree im Downloadbereich:
CrusaderJustice Linkliste (öffentliche Linkliste): https://www.linktr.ee/CrusaderJustice
CrusaderJustice Downloadbereich (PDFs etc.): https://www.linktr.ee/CJ.Contribution

Teilen Sie den Beitrag, wenn Sie der Meinung sind, dass ein solches Verhalten einer Bundestagspräsidentin unangebracht und korrekturbedürftig ist!

Petition zur Entlassung von Frau Klöckner:
https://www.openpetition.de/petition/seite2/frau-bundestagspraesidentin-treten-sie-zurueck

Originalbeitrag auf Instagram (CrusaderJustice):
https://www.instagram.com/p/DNfOrnJi_9_/?img_index=11&igsh=YWpqN2JqbWQ2dmgx

Credits: CrusaderJustice

#JuliaKlöckner
#Bundestag
#Lobbyismus
#NIUS
#Demokratie

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Es gibt eine neue rechtswissenschaftliche Analyse, die die Debatte um ein AfD-Verbot grundlegend verändert.

Das berichtet der SPIEGEL. Markus Ogorek, Professor für Öffentliches Recht an der Uni Köln, habe das Gutachten des Verfassungsschutzes nicht politisch, sondern streng juristisch durchgearbeitet – und zwar am Maßstab der einschlägigen BVerfG-Rechtsprechung.

Sein Ergebnis: Das Material dürfte für ein Parteiverbotsverfahren tatsächlich ausreichen.

#JuristischeEinordnung

Bislang hieß es oft, das Gutachten sei „nicht ausreichend“.

Besonders Alexander Dobrindt betonte, die Maßstäbe des Verfassungsschutzes und die des Bundesverfassungsgerichts seien nicht vergleichbar.

Genau das widerlegt Ogorek.

Er zeigt:

Die Kriterien überlappen weitgehend, und zahlreiche Belege des BfV lassen sich nach den strengeren Vorgaben des BVerfG „fruchtbar machen“.

Damit fällt ein zentrales Gegenargument der politischen Skeptiker.

#DieBelege

Ogorek hat 829 dokumentierte Äußerungen von AfD-Funktionären geprüft.

574 davon hält er für „tendenziell einschlägig“.

Besonders deutlich wird das beim Thema „Remigration“ – einem Kampfbegriff, der offen gegen die Menschenwürde von Staatsbürger:innen mit Migrationshintergrund gerichtet ist.

Damit liegt erstmals eine belastbare Verdichtung vor, die weit über bloße Einschätzungen hinausgeht:

ein juristisch nachvollziehbarer Katalog möglicher Verbotsgründe.

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#EntkräftungDerSkeptiker

Die Verfassungsrechtler Ernst-Wolfgang Papier und Christoph Möllers hatten bisher behauptet, ein AfD-Verbotsverfahren habe nur geringe Erfolgsaussichten.

Ihre Skepsis basierte auf der Annahme, dass die Beweise nicht hinreichen oder zu vage seien.

Ogorek zeigt nun, dass diese Annahme nicht mehr trägt:

Ein großer Teil der Belege ist einschlägig.

Damit verliert auch die politische Rhetorik an Gewicht, die ein Verbotsverfahren pauschal als „aussichtslos“ brandmarkte.

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#StrategischeBedeutung

Ogorek fordert nicht, sofort den Antrag zu stellen.

Aber er betont, dass die Politik jetzt mit den Vorbereitungen beginnen müsse.

Ein Verbotsverfahren ist die „schärfste Waffe“, aber sie darf nicht stumpf bleiben, nur weil man zu lange wartet.

Wer den Schutz der FDGO ernst nimmt, muss handlungsfähig sein, sobald das OVG Münster die BfV-Einstufung bestätigt.

Damit verschiebt sich der Maßstab:

Nicht das „Ob“, sondern das „Wie gut vorbereitet“ wird zur zentralen Frage.

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#DemokratieVerteidigen

Das Besondere an Ogoreks Analyse:

Sie nimmt den Einwand, das BfV-Material sei rechtlich wertlos, vom Tisch.

Sie zeigt, dass ein tragfähiges Fundament vorliegt, das juristisch weiter ausgearbeitet werden kann.

Und sie macht klar:

Wer ein Parteiverbot aus Prinzip für „unmöglich“ erklärt, argumentiert nicht mehr auf Basis des Rechts, sondern aus politischer Bequemlichkeit.

Das ist die eigentliche Sprengkraft dieser Untersuchung.

#Deutschland
#AfD
#AfDVerbot
#Rechtsstaat
#Demokratie