Ein Beitrag von
Wie peinlich wird die Fra #Katehrina #Reiche noch?
Deutschland #CDU Wie die #Bundeswirtschaftsministerin #Katherina #Reiche Überstunden und geringe Arbeitszeit erklärt.
Ein Beitrag von Stefan Krauter
Warum ist Donald Trump politisch weiterhin präsent, obwohl ihn seit Jahren schwere Anschuldigungen im Umfeld des Jeffrey-Epstein-Komplexes begleiten?
In öffentlich zugänglichen Unterlagen aus US-Behördenbeständen finden sich Aussagen und Beschwerdeschilderungen, in denen schwerste Vorwürfe erhoben werden, darunter sexualisierte Gewalt, Zwang und Machtmissbrauch.
Es handelt sich dabei um Anschuldigungen, nicht um gerichtlich festgestellte Tatsachen.
Dennoch sind sie dokumentiert und für die Öffentlichkeit einsehbar.
Kommentar von Werner Hoffmann
Die Übersetzungen sind so erschütternd!
Das weitere Lesen hier ist nur Personen erlaubt, die volljährig sind und nicht gesundheitlich davon Schaden nehmen.
Herzerkrankte und psychisch labile Menschen bitte NICHT weiterlesen!
Quelle (PDF, US-Justizministerium):
https://www.justice.gov/epstein/files/DataSet%2010/EFTA01660679.pdf
Resümee: Unabhängig davon, wie einzelne Vorwürfe juristisch bewertet werden, bleibt die demokratische Kernfrage bestehen, wie Gesellschaft und Medien mit gravierenden Anschuldigungen gegen mächtige Akteure umgehen: mit Transparenz, sorgfältiger Prüfung und ohne Vorverurteilung.
#EpsteinFiles #Transparenz #Rechtsstaat #Machtmissbrauch #Aufarbeitung
Hier ist ausschließlich die wortgetreue Übersetzung des im Bild sichtbaren englischen Textes ins Deutsche.
Keine Bewertung, keine Einordnung, keine Ergänzung.
Zusammenfassung der Beschwerde | Auffällige
Namen
Zusammenfassung der Beschwerde:
Es wurde berichtet, dass eine nicht identifizierte weibliche Freundin vor etwa 35 Jahren in New Jersey gezwungen worden sei, oralen Sex mit Präsident Trump auszuführen.
Die Freundin habe Alexis mitgeteilt, sie sei ungefähr 13-14 Jahre alt gewesen, als dies geschah, und sie habe Präsident Trump während des oralen Sex gebissen. Die Freundin sei daraufhin angeblich ins Gesicht geschlagen worden, nachdem Trump darüber gelacht habe, dass sie ihn gebissen habe. Die Freundin habe außerdem gesagt, dass sie auch von Epstein missbraucht worden sei.
Auffallige Namen:
Donald Trump
Jeffrey Epstein
Zusammenfassung der Beschwerde:
Es wurde berichtet, dass sie eine Freundin habe, die von 1986 bis 1991 oder 1992 als persönliche Assistentin von Epstein in Florida gearbeitet habe. Diese Freundin habe die Namen einiger Gäste auf Epsteins Partys genannt, darunter Bill Clinton und Donald Trump.
Auffällige Namen:
Jeffrey Epstein
Jeffrey Epsteins Ehefrau
Donald Trump
Bill Clinton
Zusammenfassung der Beschwerde:
Im Alter von 16 Jahren, während sie als Model arbeitete, habe die Anruferin acht Partys in Epsteins New Yorker Residenz besucht. Bei einer Gelegenheit habe die Anruferin berichtet, sie sei sexuell von Epstein angegriffen worden.
Bei einer anderen Gelegenheit hätten zwei Zwillingsbrüder, Allen und Oren, die Anruferin und ihre Freundin nach oben gelockt, sie seien jedoch wieder nach unten entkommen.
Die Anruferin erklärte, Oren habe ihre beste Freundin vergewaltigt, und ein dritter Bruder, Tal, habe ein 14-jähri-ges Mädchen vergewaltigt.
Die Anruferin nannte weitere Personen, die an „großen Orgien-Partys“ mit ihr, anderen jungen Mädchen und älteren Victoria’s-Secret-Models beteiligt gewesen seien, darunter Bill Clinton und Donald Trump.
Auffällige Namen:
Allen, Oren, Tal (LNU, möglicherweise identifizierbar als Alexander-Brüder)
Epsteins „britische Society-
Dame“
Bill Clinton
Donald Trump
Jeffrey Epstein
Zusammenfassung der Beschwerde:
Eine Online-Beschwerde-führerin berichtete, sie sei Opfer und Zeugin eines Sex-handelsrings auf dem Trump-Golfplatz in Rancho Palos Verdes, Kalifornien, in den Jahren 1995-1996 gewesen.
Die Beschwerdeführerin berichtete, Ghislaine Maxwell habe als Madam und Vermittlerin für Sexpartys fungiert; zu den Kunden hätten Epstein, Robin Leach und Donald Trump gehört.
Die Beschwerdeführerin berichtete von der Teilnahme an Orgien und davon, dass einige Mädchen verschwunden seien, über die gemunkelt werde, sie seien ermordet und auf dem Gelände begraben worden.
Weiter berichtete sie, sie sei vom damaligen Sicherheits-chef Trumps bedroht wor-den, dass sie, falls sie jemals über das Geschehene oder Gesehene spreche, wie die anderen als Dünger für die hinteren neun Löcher enden“ würde.
Auffällige Namen:
Donald Trump
Ghislaine Maxwell
Jeffrey Epstein
Robin Leach
Zusammenfassung der Beschwerde:
Die Beschwerdeführerin behauptet, sie verfüge über Videoaufnahmen hochrangiger Sexpartys, über Geschäfte mit Kartellen, und sie habe miterlebt, wie Robin Leach auf einer Party ein junges Mädchen zu Tode würgte.
Auffällige Namen:
Auffällige Namen:
Donald Trump
Jeffrey Epstein
Ghislaine Maxwell
Robin Leach
Sinaloa-Kartell
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Hier ist die vollständige Übersetzung der sichtbaren Textinhalte aus dem Dokument – diesmal komplett ohne Tabelle, stattdessen in klarer Listenform strukturiert:
E-Mail-Header und Metadaten (oberster Teil):
• Betreff: RE: NTOC Namen
• Gesendet: Donnerstag, 07. August 2025 16:08:14 +0000
• Wichtigkeit: Normal
• Anhänge: NTOC – [geschwärzt]
Text im E-Mail-Body:
Angehängt. Lass mich wissen, falls du noch etwas brauchst.
Vorherige E-Mail (11:48 Uhr):
• Gesendet: Donnerstag, 7. August 2025 11:48 Uhr
• Von: [geschwärzt]
• An: [geschwärzt]
• Betreff: RE: NTOC Namen
Kannst du mir den vollständigen NTOC-Bericht schicken? Wir müssen ein Interview bezüglich der [geschwärzt]-Vorwürfe durchführen.
Vielen Dank
Spezialagent [Name]
Kinder-Ausbeutung und Menschenhandels-Aufgabenkraft
Federal Bureau of Investigation
[geschwärzt] | Mobil: [geschwärzt]
Noch frühere E-Mail (11:41 Uhr):
• Gesendet: Donnerstag, 7. August 2025 11:41 Uhr
• Betreff: RE: NTOC Namen
• Cc: [geschwärzt]
Bitte siehe unten bezüglich Vorstrafen und Erledigung. Ich melde mich, um Klarstellung zu der Antwort auf [geschwärzt] zu erhalten.
Zusammenfassung der Beschwerden (als Liste):
1. Beschwerde 1
• Name/Betroffene: [geschwärzt]
• Zusammenfassung:
Eine unidentifizierte weibliche Freundin (Opfer von Epstein) berichtete Alexis vor etwa 35 Jahren in New Jersey, dass sie als ca. 13–14-Jährige gezwungen wurde, Oralsex an Präsident Trump durchzuführen. Währenddessen habe sie Trump angeblich in den Penis gebissen. Danach sei sie ins Gesicht geschlagen worden, weil sie über das Beißen gelacht habe. Sie wurde auch von Epstein missbraucht.
• Bearbeitung/Antwort:
Telefonat mit der Anruferin geführt, die sich als Freundin identifizierte. Der Lead wurde an das Washington Field Office weitergeleitet, um ein Interview durchzuführen.
• Vorstrafen: [geschwärzt]
2. Beschwerde 2
• Name/Betroffene: [geschwärzt]
• Zusammenfassung:
Die Anruferin berichtete von einer Freundin [geschwärzt], die von 1986 bis 1991/1992 persönliche Assistentin von Epstein in Florida war. Diese Freundin nannte Namen einiger Gäste bei Epstein-Partys, darunter Bill Clinton und Donald Trump.
• Bearbeitung/Antwort:
2 Voicemails hinterlassen, keine Rückmeldung erhalten.
• Vorstrafen: [geschwärzt]
3. Beschwerde 3
• Name/Betroffene: [geschwärzt]
• Zusammenfassung:
Mit 16 Jahren besuchte die Anruferin als Model 8 Partys in Epsteins New Yorker Residenz.
• Bei einer Gelegenheit wurde sie sexuell von Epstein missbraucht.
• Bei einer anderen Gelegenheit lockten Epstein, Allen und Oren die Anruferin sowie zwei Zwillingsbrüder nach oben. Epstein vergewaltigte angeblich den besten Freund der Anruferin und einen dritten Bruder, aber sie konnten nach unten entkommen.
• Ein 14-jähriges Mädchen namens [geschwärzt] wurde vergewaltigt.
• Die Anruferin nannte weitere 14 Personen, die an „großen Orgien“ beteiligt waren, darunter „Victoria’s Secret“-Models, junge Mädchen, Bill Clinton, Donald Trump und andere.
• Bearbeitung/Antwort: [geschwärzt]
• Vorstrafen: [geschwärzt]
4. Beschwerde 4 (Online-Beschwerde)
• Name/Betroffene: [geschwärzt]
• Zusammenfassung:
Die Beschwerdeführerin gab an, Opfer und Zeugin eines Sexhandelsrings auf dem Trump National Golf Course in Rancho Palos Verdes, Kalifornien, zwischen 1995–1996 gewesen zu sein. Sie berichtete von Sex-Partys, die von Ghislaine Maxwell organisiert wurden, deren Kunden Epstein, Robin Leach und Donald Trump waren.
• Bearbeitung/Antwort:
Die Beschwerdeführerin wurde gesprochen und als nicht glaubwürdig eingestuft. Zusätzliche Recherche ergab 3 separate [geschwärzt].
• Vorstrafen: [geschwärzt]
Abschließender rechtlicher Hinweis:
Der Inhalt dieser E-Mail ist vertraulich und ausschließlich für den genannten Empfänger bestimmt. Es ist strengstens untersagt, irgendeinen Teil dieser Nachricht ohne schriftliche Zustimmung des Absenders an Dritte weiterzugeben. Falls Sie diese Nachricht irrtümlich erhalten haben, antworten Sie bitte auf diese Nachricht und löschen Sie sie anschließend.
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Das Dokument ist eine interne FBI-Zusammenfassung (aus dem Jahr 2025) von Hinweisen/Tipps, die über Hotlines (z. B. NTOC – National Threat Operations Center) eingegangen sind. Viele Einträge sind mit Notizen wie „keine beweiskräftigen Informationen“, „nicht glaubwürdig“, „kein Kontakt hergestellt“ oder „Voicemail hinterlassen, keine Antwort“ versehen. Es handelt sich um unbestätigte, meist anonyme oder zweite-Hand-Vorwürfe, die größtenteils nicht weiterverfolgt wurden.
Eintrag/Beschwerde 1 (gelb markiert)
• Zusammenfassung: Trump. Die Hintergrundinformationen der Beschwerdeführerin berichteten von der Teilnahme an Orgien und dass einige Mädchen vermisst wurden, Gerüchten zufolge ermordet und auf dem Gelände begraben. Die Beschwerdeführerin berichtete, von Trumps damaligem Sicherheitschef bedroht worden zu sein: Wenn sie je über das Geschehene oder wen sie dort gesehen habe spreche, würde sie „als Dünger für die hinteren neun Löcher enden, wie die anderen Fotzen“.
• Weitere Angaben: Die Beschwerdeführerin behauptet, Videoaufnahmen von Sex-Partys mit Prominenten zu haben, Geschäfte mit Kartellen sowie Zeugin gewesen zu sein, wie Robin Leach ein junges Mädchen auf einer Party erwürgt hat.
• Bewertung/Status: [gelb markiert – wahrscheinlich Hinweis auf Ernsthaftigkeit oder Sensibilität]
Eintrag/Beschwerde 2
• Zusammenfassung: Er behauptet, von einem weiblichen Opfer Epsteins kontaktiert worden zu sein, das ein Buch veröffentlichen möchte. Der Beschwerdeführer gab Hintergrundinformationen über sich selbst an, z. B. Zusammenarbeit mit prominenten Figuren wie Leslie Wexner und Epstein, Begnadigung durch einen US-Präsidenten usw. Das Opfer kannte angeblich kriminelle Aktivitäten in mehreren Bundesstaaten und auf Flugzeugen und erzählte dem Beschwerdeführer, es gäbe Filme von prominenten Männern wie Epstein, Bill Clinton und Donald Trump, und Ghislaine Maxwell sei ebenfalls in den Videos zu sehen.
• Bewertung/Status: keine beweiskräftigen Informationen (no probative information)
Eintrag/Beschwerde 3
• Zusammenfassung: Die Beschwerdeführerin berichtete von einem Treffen mit Lisa Villeneuve in einem Krankenhaus, wo sie 2000 Zimmergenossinnen waren; diese geht jetzt unter dem Namen Ghislaine Lisa Villeneuve. Die Beschwerdeführerin wurde von Villeneuve zu einer Party auf Palm Beach Island, FL, in eine Residenz eingeladen, die sie Bobby Cox zuschreibt. Villeneuve bezeichnete diesen angeblich als Zuhälter. Die Beschwerdeführerin sprach mit einer Hostess, die sie für Ghislaine Maxwell hielt. Auf dieser Party sollen alle von Donald Trump zu einer Party in Mar-a-Lago eingeladen worden sein. Die Beschwerdeführerin sagte Villeneuve, sie wolle dorthin, und wurde angeblich von Villeneuve gesagt, es sei eine Party für Prostituierte.
• Bewertung/Status: [teilweise geschwärzt]
Eintrag/Beschwerde 4
• Zusammenfassung: Als die Beschwerdeführerin 14 Jahre alt war, soll Ghislaine Maxwell sie wegen Modeln, internationalem Reisen und Massagen angesprochen haben. Das Angebot klang hauptsächlich nach Model-Arbeit, weshalb die Beschwerdeführerin es nicht annehmen konnte wegen [geschwärzt].
• Weitere Angaben: Die Beschwerdeführerin hat einen Podcast über ihre Begegnung mit Ghislaine Maxwell gemacht, als sie etwa 14–15 Jahre alt war.
• Bewertung/Status: Zweimal gesprochen. Beim ersten Mal sagte sie, sie sei Epsteins Pilates-Trainerin gewesen und einmal bei Epstein gewesen. Beim zweiten Mal rief sie die königliche Familie an wegen eines Bildes von Prince Andrew, kontaktierte Maxwell per E-Mail und Giuffre. Behauptete, sie würde E-Mail schicken – NYC – keine E-Mail erhalten zur Bestätigung.
Eintrag/Beschwerde 5
• Zusammenfassung: Die Beschwerdeführerin berichtete, dass die Ex-Freundin(nen) [geschwärzt] Opfer von Epstein waren und eine ermordet wurde. Als Limousinenfahrer erinnerte er sich, 1995 Donald Trump in Dallas abgeholt zu haben, um ihn zum Dallas Fort Worth Airport zu bringen. Während der Fahrt sprach Trump am Handy über Dinge, die sehr beunruhigend waren. Der Beschwerdeführer beschrieb, er sei „ein paar Sekunden davon entfernt gewesen, die Limousine auf dem Mittelstreifen anzuhalten, ihn herauszuzerren und ihn zu verletzen“ wegen einiger Dinge, die Trump sagte. Trump erwähnte wiederholt den Namen „Jeffrey“ am Telefon. Eine der Ex-Freundinnen sagte dem Beschwerdeführer, Trump habe sie vergewaltigt, ebenso wie Epstein.
• Bewertung/Status: Voicemail hinterlassen, keine Antwort
Eintrag/Beschwerde 6
• Zusammenfassung: Anruferin spricht über Verbrechen, die gegen sie begangen wurden, ebenso wie Epstein. Sie behauptet, eine Gefangene zu sein. Sie erwähnt Marie Presley, die britische Königsfamilie, Präsident Trump und Jeffrey Epstein.
• Bewertung/Status: Kein Kontakt hergestellt, lebt in Australien – HAT SDNY HOTLINE angerufen, nicht NTOC
Eintrag/Beschwerde 7
• Zusammenfassung: Die Beschwerdeführerin berichtete, dass ihre Nachbarin zwischen 1998–2000 Model-Jobs bei der Trump Modeling Agency in NYC suchte. Die Nachbarin soll angeblich auf Kreuzfahrten gegangen sein, die von einem Recruiter oder dem Leiter der Agentur organisiert wurden, und einmal [geschwärzt].
• Bewertung/Status: Kontakt hergestellt, aber keine Kontaktinformationen angegeben – NTOC
Dokumenten-ID: EFTA01660680 (Teil einer größeren Serie von FBI-Dokumenten aus den Epstein-Akten, die 2026 freigegeben wurden).
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Hier ist der gesamte Text aus der Tabelle in Deutsch übersetzt und strukturiert als nummerierte Liste (jeder Eintrag entspricht etwa einem ursprünglichen Tabellenabschnitt/Zeile):
1. Der Beschwerdeführerin wurde ein Foto des Recruiters gezeigt, an den sich die Beschwerdeführerin erinnerte, dass der Nachbar Epstein ähnlich sah. Die Beschwerdeführerin berichtete, mehrmals in diesem Zeitraum angeblich vergewaltigt worden zu sein.
2. Anruferin gab Informationen zu einem früheren Zivilfall von vor 13 Jahren, der Jeffrey Epstein mit einer Minderjährigen in Verbindung brachte – kein Kontakt hergestellt – ANRUF AN SDNY HOTLINE, nicht an die NOTOC.
3. Beschwerdeführerin meldete sich nach einem Gespräch mit einem NYPD-Beamten bezüglich ihres früheren Hinweises. Sie berichtete, dass sie mit 13 Jahren gezwungen wurde, sexuelle Handlungen auszuführen, und 1984 schwanger wurde. Es seien hochkarätige Personen in ihren Sexhandel involviert gewesen sowie in den Mord und die Beseitigung ihrer neugeborenen Trump-Tochter. Die Beschwerdeführerin berichtete, Donald Trump habe regelmäßig Geld gezahlt, um sie zu zwingen, sexuelle Handlungen mit ihm auszuführen, und habe sie gezwungen, dies zu tun, als ihr Onkel ihr neugeborenes Kind ermordete. – Kein Kontakt hergestellt.
4. Anruferin wurde mit dem Boot auf Epsteins Insel gebracht. Sie sagte, sie sei verwickelt gewesen und habe Jeffrey Epstein und Ghislaine Maxwell kennengelernt. Anruferin wurde Schulberaterin und Schulleiterin, traf sich mit Schulleiterin Linda Kitt, einem Polizeibeamten und wurde darüber informiert, dass sie mit Epstein zusammen war. Es gab Bilder von ihr mit Epstein. Die Schule wollte nicht, dass sie aussagt und Dinge über Trump-Personen sagt. Während des Treffens waren Andrew Cuomo, das FBI und Donald Trump telefonisch zugeschaltet. Anruferin glaubt, das FBI habe Babyfotos von ihr aus dem Jahr 1987 mit Epstein. – Kein Kontakt hergestellt – vorherige TIPS deuteten darauf hin, dass Anruferin chemisch induziert wurde, an Amnesie litt und mit Realität und Traum kämpfte.
5. Beschwerdeführerin berichtete, dass 1987 eine Freundin (Opfer 1) mit ihr ausging und in Trump Plaza endete. Opfer 1 sah Donald Trump und wollte ihn treffen. Ein unbekannter Mann sprach sie an und bot an, sie Trump vorzustellen. Der Mann gab ihr einen Drink. Opfer 1 wachte nackt auf, fühlte Schmerzen, hatte 300 Dollar bei sich, erinnerte sich nicht, wie sie ins Zimmer kam. Sie hatte einen „Flash“ von Trumps Gesicht und dachte, sie sei vergewaltigt worden. Sie ging nicht ins Krankenhaus, weil niemand ihr geglaubt hätte (sie war betrunken). Opfer 1 glaubte, der Ehemann ihres Anwalts/Freundes stecke dahinter. Später stritt sie mit ihrem Anwalts-Freund, ging in eine Bar, traf einen Mann, der ihr bekannt vorkam. Jahre später wurden Überreste gefunden, die der Beschreibung der Vermissten entsprachen. DNA-Tests waren zum damaligen Zeitpunkt ergebnislos. – Kein Kontakt hergestellt, Opfer identifiziert ist verstorben, Beschwerdeführerin konnte keine bestätigten Informationen liefern.
6. Im Jahr 2004 oder 2005 veranstaltete Sir Ivan Wilzig eine Party, bei der Jeffrey Epstein, Sammy Sosa, Patti LaBelles PR-Agent anwesend waren. Anruferin traf an der Tür eine Person im Alter von ca. 18–23 Jahren, die aus Oklahoma gebracht und in Frankreich an einen Mann verkauft worden war. Mehrere Frauen wurden versteigert. Eine Frau, möglicherweise bekannt als Colette (später „Colette die Madam“), war involviert. Jahre später sah Anruferin Colette im Cheetah Club in New York. Eine Freundin von Jamie Foxx erzählte, er habe eine Nacht mit ihr verbringen wollen und viel Geld dafür bezahlt. – Angegebene Telefonnummer war ungültig, konnte nicht identifiziert werden.
7. Donald Trump, der Präsident, veranstaltete Partys in Mar-a-Lago mit sogenannten „Calendar Girls“ von Jeffrey Epstein. Er soll Kinder gebracht haben, sie ausgemessen haben (Vulva und Vagina), die Kinder wurden versteigert. Die Gäste führten Finger in die Vagina der Kinder ein. Die älteren Gäste waren unter anderem Elon Musk, Donald Trump Jr. und Ivanka Trump. – Keine Kontaktinformationen angegeben.
(Das Dokument trägt die Kennung: EFTA01660681 bzw. EFTAO1660681)
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Hier ist der gesamte Inhalt des Dokuments strukturiert in deutscher Listenform übersetzt und geordnet nach den einzelnen Einträgen/Beschwerden/Zeugenaussagen:
• Eintrag 1
• Die Beschwerdeführerin berichtete, dass ihre ehemalige Mitbewohnerin Lisa Villeneuve (heute: Lisa Villeneuve) sie im Jahr 2000 in einem Krankenhaus traf.
• Villeneuve lud sie angeblich zu einer Party auf Palm Beach Island, Florida, in eine Residenz ein, die sie für die von Jeffrey Epstein hielt.
• Dort traf sie ein Model namens Bobby Cox, den Villeneuve angeblich als „Zuhälter“ (pimp) der Gastgeberin bezeichnete.
• Villeneuve sagte, sie, Ghislaine Maxwell und andere seien von Donald Trump zu einer Party nach Mar-a-Lago eingeladen worden.
• Die Beschwerdeführerin wurde von Villeneuve informiert, dass es sich um Prostituierte handele.
• Villeneuve wollte selbst zu dieser Party gehen.
• Eintrag 2
• Als die Beschwerdeführerin etwa 14 Jahre alt war, kontaktierte Ghislaine Maxwell sie angeblich wegen Model-Jobs, internationalem Reisen und Massagen.
• Das Angebot klang wie ein normales Model-Angebot, weshalb die Beschwerdeführerin es größtenteils nicht ernst nahm und nie darauf einging.
• Eintrag 3
• Die Beschwerdeführerin machte einen Podcast über ihre Begegnung mit Ghislaine Maxwell, als sie etwa 14–15 Jahre alt war.
• Eintrag 4
• Die Beschwerdeführerin berichtete, dass ihre Ex-Freundin Opfer von Epstein war und eine limousinenähnliche Fahrerin ermordet wurde.
• Während der Beschwerdeführerin 1995 als Fahrer für Donald Trump arbeitete, nahm Trump sie mit zum Flughafen Dallas-Fort Worth.
• Während der Fahrt erinnerte sie sich an beunruhigende Aussagen Trumps am Telefon („a few seconds from pulling him out of the car and hurting him…“).
• Trump erwähnte wiederholt den Namen „Jeffrey“.
• Eine Ex-Freundin der Beschwerdeführerin sagte, Trump habe sie Epstein als seine Freundin vorgestellt.
• Eintrag 5
• Anruferin spricht über Verbrechen gegen sie.
• Behauptet, Lisa Marie Presley zu sein.
• Erwähnt die britische Königsfamilie, Donald Trump, den britischen Präsidenten (vermutlich Fehlaussage) und Jeffrey Epstein.
• Eintrag 6
• Die Beschwerdeführerin berichtete, dass ihre Nachbarin in den Jahren 1998–2000 Model-Jobs bei der Trump Modeling Agency in New York suchte.
• Die Nachbarin ging auf Kreuzfahrten, die von einem Recruiter / Leiter der Agentur organisiert wurden.
• Einmal zeigte die Nachbarin ein Foto eines Recruiters, der Epstein ähnlich sah.
• Die Nachbarin wurde mehrmals vergewaltigt (während der Zeit vor einem Zivilprozess vor 13 Jahren).
• Eintrag 7
• Anruferin gab Informationen bezüglich eines Zivilfalls vor 13 Jahren, der Jeffrey Epstein und einen minderjährigen Bezug zu Donald Trump erwähnte.
• Berichtete von einem NYPD-Beamten, der sie verfolgte.
• Mit 13 Jahren und schwanger musste sie Sexakte ausführen (1984).
• Behauptete, dass prominente Personen in ihrem Sexhandel und der Tötung/Entsorgung ihres neugeborenen Kindes involviert waren.
• Donald Trump habe regelmäßig Geld gezahlt, um Sex mit ihr zu erzwingen.
• Eintrag 8
• Anruferin war anwesend, als ihr Onkel ihr neugeborenes Kind auf Epsteins Insel ermordete.
• Jeffrey Epstein und Ghislaine Maxwell waren involviert, ebenso ein Anwalt, der Schulleiter, eine Polizistin Linda Kitt und Donald Trump sowie Andrew Cuomo.
• Es gab ein Treffen mit Epstein, Maxwell, Schulleiter und Polizei.
• Bilder von ihr mit Epstein existierten.
• Die Schule war wütend, weil sie nicht gegen Cuomo aussagen wollte.
• FBI und Donald Trump hatten Babyfotos von ihr auf dem Telefon während des Treffens.
• Eintrag 9
• Anruferin berichtete von Trump Plaza (1987): Eine Freundin (Opfer 1) ging trinken, traf auf unbekannte Männer.
• Ein Unbekannter stellte sie Donald Trump vor, gab ihr Alkohol und 300 Dollar.
• Opfer 1 wachte nackt und wund auf, glaubte vergewaltigt worden zu sein, ging aber nicht ins Krankenhaus.
• Später Probleme im Geschäft des Ehemanns → glaubte, Trump steckte dahinter.
• Opfer 1 begann eine Beziehung mit einem Anwalt, geriet in Streit, verschwand später.
• Jahre später wurde eine vermisste Person gefunden, deren Beschreibung passte.
• Eintrag 10
• Im Jahr 2004/2005 veranstaltete Sir Ivan Wilzig eine Party, bei der Jeffrey Epstein, Sammy Sosa und Donald Trump anwesend waren.
• An der Tür traf die Anruferin eine ca. 23-jährige Frau (PR-Agentin von Patti LaBelle).
• Frauen aus Oklahoma wurden für Model-Jobs nach Frankreich verkauft/ausgesetzt.
• Eine Frau namens Colette (möglicherweise „Colette LNU“) war als Madam bekannt.
• Später erzählte eine Freundin, dass Jamie Foxx eine Nacht mit der Frau verbringen wollte und dafür bezahlte.
• Eintrag 11
• Donald Trump veranstaltete Partys in Mar-a-Lago mit dem Namen „Calendar Girls“.
• Jeffrey Epstein brachte Kinder mit und Trump versteigerte sie angeblich.
• Eintrag 12 (wiederholender / unvollständiger Abschnitt)
• Bericht über Trump Plaza 1987, ähnlich wie Eintrag 9 (Opfer 1, 18–23 Jahre alt, Donald Trump, Jeffrey Epstein).
Diese Liste fasst die fragmentierten und teilweise sehr wirren Aussagen aus dem Dokument zusammen. Viele Passagen sind unvollständig, widersprüchlich oder stark geschwärzt (redigiert). Es handelt sich offenbar um Zusammenfassungen von Hotline-Meldungen oder Tipps im Zusammenhang mit Epstein-Ermittlungen.
Hier ist eine möglichst genaue und vollständige Übersetzung ins Deutsche des bereitgestellten Textes (basierend auf dem sichtbaren Inhalt des Bildes/Screenshots). Ich habe die Struktur und den Inhalt so nah wie möglich am Original belassen, inklusive der unvollständigen und redigierten (geschwärzten) Teile. Der Text stammt aus einem offenbar freigegebenen FBI-Dokument (Teil der Epstein-Akten-Veröffentlichung 2025/2026), das Tipps und Hinweise („tips“) zusammenfasst – viele davon als unverifiziert, zweit-hand oder nicht nachverfolgbar markiert sind.
Gelber markierter Text (Zitat aus einer Anschuldigung):
„off. He measured the children’s vulva and vaginas by entering a finger and
rated the children on tightness. The guests were elder men and
included Elon Musk. Don jr. Trump, Ivanka Trump, and Eric
Trump were there. Attorney Allan Dershowitz was also there with Attorney Bob
Shapiro, Ghislaine Maxwell
Dershowitz was taken in
rooms, forced to give oral sex to Donald J. Trump. Forced to allow them to
penetrate us. I was 13 years old when Donald J Trump raped me. Ghislaine
Maxwell was also present.“
Übersetzung: „[…]. Er maß die Vulva und Vaginas der Kinder, indem er einen Finger einführte und
bewertete die Kinder nach Enge. Die Gäste waren ältere Männer und
umfassten Elon Musk. Don Jr. Trump, Ivanka Trump und Eric
Trump waren dort. Anwalt Allan Dershowitz war auch dort mit Anwalt Bob
Shapiro, Ghislaine Maxwell.
Dershowitz wurde in Räume gebracht, gezwungen, Donald J. Trump Oralsex zu geben. Gezwungen, ihnen zu erlauben,
in uns einzudringen. Ich war 13 Jahre alt, als Donald J. Trump mich vergewaltigte. Ghislaine
Maxwell war ebenfalls anwesend.“
Weiterer Text (aus E-Mails und Notizen):
Tactical Specialist
Staff Operations Specialist
Tactical Specialist – Child Exploitation Operations & Human
Trafficking Task Force
FBI New York Field Office
From: [geschwärzt]
Sent: Wednesday, August 6, 2025 1:48 PM
To: [geschwärzt]
Subject: [geschwärzt]
From: [geschwärzt]
Sent: Wednesday, August 6, 2025 11:37 AM
To: [geschwärzt]
Subject: NTC Names
„This is the list I sent Whitney with names of Trump accusers from NTOC“
„Dies ist die Liste, die ich Whitney mit Namen von Trump-Anklägern aus dem NTOC geschickt habe“
„Note: Some of these individuals are reporting second-hand information.“
„Hinweis: Einige dieser Personen geben zweit-hand Informationen weiter.“
Names:
[großer schwarzer Block – wahrscheinlich die Liste der Namen/Anschuldigungen]
Another email fragment:
„Sir Ivan Wilzig Jeffrey Epstein Sammy Sosa Patti LaBelle Donald Trump Jamie Foxx Donald Trump, the president, had parties at Maralago called “calendar girls’ Jeffrey Epstein would bring the children in and trump would auction them off. […]“
(Dieser Teil wiederholt ähnliche schwere Vorwürfe wie im gelben Block, inkl. Auktionen von Kindern, Messen der Genitalien usw.)
Zusammenfassung / Kontext auf Deutsch (ohne eigene Bewertung):
Der Text ist ein Auszug aus internen FBI-E-Mails vom 6. August 2025, die eine Zusammenstellung von Hinweisen („NTOC Names“ = National Threat Operations Center) weiterleiten. Es handelt sich um anonyme oder öffentliche Tipps an das FBI, die schwere Vorwürfe sexueller Gewalt, Kindesmissbrauch und Menschenhandel gegen Donald Trump, Familienmitglieder, Elon Musk, Ghislaine Maxwell, Alan Dershowitz u. a. erheben.
Wichtige Hinweise aus den Dokumenten selbst und Berichten:
• Viele Tipps werden als „second-hand information“ (zweit-hand / vom Hörensagen) gekennzeichnet.
• In den meisten Fällen steht „no contact made“ (kein Kontakt hergestellt) oder es gab keine weitere Verfolgung.
• Das US-Justizministerium hat 2025/2026 bei der Freigabe der Epstein-Akten betont, dass viele solcher Anschuldigungen „untrue and sensationalist“ (unwahr und reißerisch) seien und oft kurz vor Wahlen eingereicht wurden.
• Ähnliche Vorwürfe (Trump habe eine 13-Jährige vergewaltigt) kursieren seit 2016 („Katie Johnson / Jane Doe“-Klage), wurden aber fallengelassen und nie gerichtlich bewiesen.
———
Die Screenshot sind aus der offiziellen Seite einer PDF-Datei des Justizministeriums
Ein Beitrag von
Bereits Anfang / Mitte Dezember habe ich darauf hingewiesen, dass es angesichts der politischen Unsicherheiten rund um die Trump-Politik keineswegs ausgeschlossen ist, dass künftig nicht nur Zölle als Druckmittel eingesetzt werden, sondern auch digitale Abhängigkeiten, IT-Verbindungen und Software-Zugänge.
Genau deshalb ist es sinnvoll, frühzeitig auf Open Source zu setzen. Das gilt nicht nur für Staaten und Behörden, sondern auch für Privathaushalte sowie kleine und mittlere Unternehmen. Linux Mint und Open-Source-Software sind längst stabile, sichere und alltagstaugliche Alternativen.
Noch vor wenigen Jahren galt ein Ausstieg aus Microsoft-Produkten in staatlichen Institutionen als unrealistisch. Heute sieht die Lage völlig anders aus. Der Rückzug hat längst begonnen – konkret, sichtbar und politisch motiviert.
Bereits zurückgezogen oder mitten im Umstieg sind unter anderem:
Nun wird deutlich: Auch der Bundestag plant unter dem Titel „Operation Souveränität“ einen Befreiungsschlag. Das ist kein symbolischer Akt, sondern ein strategischer Kurswechsel.
Der gemeinsame Nenner all dieser Entscheidungen ist eindeutig:
Microsoft und andere US-Konzerne werden zunehmend als Risiko für IT-Sicherheit, Datenschutz und staatliche Handlungsfähigkeit eingeschätzt.
US-Gesetze wie der Cloud Act, politische Einflussmöglichkeiten und fehlende Transparenz bei Datenzugriffen haben aus einer bequemen Software-Abhängigkeit ein sicherheitspolitisches Problem gemacht.
Cloud-Abhängigkeiten, unklare Zugriffsrechte und geopolitische Spannungen zeigen klar: Digitale Infrastruktur ist kritische Infrastruktur. Wer sie aus der Hand gibt, gibt auch ein Stück politischer und wirtschaftlicher Souveränität ab.
Der geplante Befreiungsschlag ist deshalb weit mehr als ein IT-Projekt. Er ist eine politische, sicherheitstechnische und demokratische Entscheidung. Die entscheidende Frage lautet nicht mehr ob, sondern wie schnell Deutschland, Europa – und auch jeder Einzelne – diesen Weg konsequent geht.
Denn digitale Souveränität ist keine Ideologie. Sie ist eine Notwendigkeit.
#DigitaleSouveränität
#OpenSource
#IT_Sicherheit
#LinuxMint
#EuropaUnabhängig
Ein Beitrag von
—
Warum ist Donald Trump politisch weiterhin präsent, obwohl ihn seit Jahren schwere Anschuldigungen im Umfeld des Jeffrey-Epstein-Komplexes begleiten?
In öffentlich zugänglichen Unterlagen aus US-Behördenbeständen finden sich Aussagen und Beschwerdeschilderungen, in denen schwerste Vorwürfe erhoben werden, darunter sexualisierte Gewalt, Zwang und Machtmissbrauch. Es handelt sich dabei um Anschuldigungen, nicht um gerichtlich festgestellte Tatsachen. Dennoch sind sie dokumentiert und für die Öffentlichkeit einsehbar.
Kommentar von Werner Hoffmann
Die Übersetzungen sind so erschütternd, dass ich sie hier nicht wiedergeben werde.
Wie können Menschen in Führungspositionen so abscheulich pervers sein?
Ekelerregend!
Quelle (PDF, US-Justizministerium):
https://www.justice.gov/epstein/files/DataSet%2010/EFTA01660679.pdf
Resümee: Unabhängig davon, wie einzelne Vorwürfe juristisch bewertet werden, bleibt die demokratische Kernfrage bestehen, wie Gesellschaft und Medien mit gravierenden Anschuldigungen gegen mächtige Akteure umgehen: mit Transparenz, sorgfältiger Prüfung und ohne Vorverurteilung.
#EpsteinFiles #Transparenz #Rechtsstaat #Machtmissbrauch #Aufarbeitung
Ein Beitrag von
Dr. Robert Habeck.
Hei aus Norwegen – mit einem kurzen Bericht von zwei Konferenzen zu den brandaktuellen Fragen rund um das geopolitische Machtkonzert, die Sicherheit und die ökologischen Herausforderungen der Arktis.
„Wenn du nicht am Tisch sitzt, dann stehst du auf der Speisekarte“ – so lautete der Titel der ersten Podiumsdiskussion, an der ich hier teilgenommen habe. Treffender lässt sich kaum zusammenfassen, was aktuell im Zentrum der Debatten steht: knallharte geopolitische Interessen.
Die Arktis wird zunehmend zum strategischen Spielfeld globaler Mächte. Es geht um Einfluss, Ressourcen, neue Handelsrouten – und um die Frage, ob Europa Gestalter bleibt oder zum Objekt fremder Entscheidungen wird. Sicherheitspolitik, Klimakrise und wirtschaftliche Interessen sind hier untrennbar miteinander verwoben.
Meinen persönlichen Take zu diesen Entwicklungen findet ihr im Video. Wer tiefer in die Inhalte und Warnungen der Konferenz einsteigen möchte, findet weiterführende Informationen im folgenden Beitrag.
Zum vollständigen Bericht bei Arctic Today
Interessant ist in diesem Zusammenhang der Film in der ARD-Mediathek
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#Geopolitik
#Klimakrise
#EuropäischeSouveränität
#Sicherheitspolitik
Ein Beitrag von
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Was wir aktuell erleben, ist mehr als eine politische Verschiebung – es ist ein Epochenbruch, auch und gerade in der digitalen Welt.
Die US-amerikanische Tech-Elite hat sich offen und strukturell mit der US-Regierung verflochten. Eine Verbindung, die für viele von uns lange undenkbar war – und die jetzt Realität ist. Zeit zu handeln.
Systematisch und auch selbstverschuldet sind wir in Europa in eine völlige Abhängigkeit von US-amerikanischen Technologien und digitalen Diensten und deren Plattformen geraten.
Vor wenigen Tagen wurde die amerikanische TikTok-Plattform von Vertrauten der Trump-Regierung übernommen und seitdem werden Inhalte für die 200 Millionen Nutzer gefiltert und zensiert.
Jahrelang haben die europäischen Regierungen, aber auch wir Nutzer, sträflich versäumt, eigene Infrastruktur aufzubauen.
So geht heute praktisch nichts mehr ohne die US-Tech-Bro-Elite, die im Weißen Haus einen Kniefall macht.
Die Folgen sind katastrophal und nicht absehbar. Zeit, sich davon zu lösen. Hier einige Dienste, die ihr sofort wechseln könnt, in eurem täglichen Leben und für euren persönlichen Nutzen.
Weitere Tipps & Tricks findet ihr in den Kommentaren. Die Auflistung und dieser Beitrag dient nur der Sensibilisierung und erhebt nicht den Anspruch auf Vollständigkeit.
Nicht warten. Jetzt handeln!
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Sichere Räume für Messenger-Dienste
Empfehlung von Georg: #Threema, einen schweizer Dienst:
https://threema.com/de
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Dieser Beitrag ergänzt sehr schön die Möglichkeiten, die wir alle haben, uns aus der US-Tech-Welt zu entfernen. Weitere Beiträge gibt es in Blog-Demokratie:
Weitere Kommentare
BlueSky beugt sich auch der US-Administration, lieber Torsten , und ohne Amazon AWS läuft Signal nicht. Dann lieber Threema.
Bitte aufpassen! Die Schweizer Regierung hat die Massenüberwachung 2025 verschärft, was dazu geführt hat, dass einige Anbieter, zB Infomaniak, sich dieser Anordnung gebeugt haben, weil einige andere – zu nennen sind Threema und Proton – entweder drohten ihre Server ausser Land zu bringen oder es sogar teilweise gemacht haben.
#DigitaleSouveränität #Nachhaltigkeit #Zensur #USA #Plattformen #Medien #Technologie
Quelle:
Ein Beitrag von
Orangensaft gehört für viele Menschen in Deutschland zum Alltag. Am liebsten günstig, am besten jederzeit verfügbar. Doch der niedrige Preis im Supermarkt ist kein Zufall.
Er ist das Ergebnis politischer Entscheidungen, die Verantwortung entlang globaler Lieferketten bewusst abschwächen. Das deutsche Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz sollte eigentlich sicherstellen, dass Menschenrechte und Umweltstandards auch außerhalb Europas eingehalten werden. Kaum war es beschlossen, begann jedoch sein systematischer Rückbau.
Vor allem aus den Reihen von CDU, CSU und FDP kam massiver Widerstand. Das Gesetz sei zu bürokratisch, zu teuer, ein Nachteil für den Wirtschaftsstandort. Faktisch galt es zunächst nur für sehr große Unternehmen. Dennoch wurden Berichtspflichten reduziert, Kontrollen abgeschwächt und Sanktionen politisch relativiert. Verantwortung wurde zunehmend zu einer freiwilligen Risikoabwägung umdefiniert.
Parallel dazu wurde auch auf EU-Ebene angesetzt. Die geplante europäische Lieferkettenrichtlinie sollte verbindlicher sein. Doch unter starkem Lobbydruck wurden Schwellenwerte erhöht, Haftungsregeln entschärft und Durchsetzungsmechanismen abgeschwächt. Der Schutz von Menschenrechten trat hinter wirtschaftliche Interessen zurück.
Noch weiter geht die AfD. Sie fordert offen die vollständige Abschaffung des Lieferkettengesetzes – national wie europäisch. In Anträgen und Stellungnahmen bezeichnet sie menschenrechtliche Sorgfaltspflichten als überflüssige Regulierung. Wo CDU, CSU und FDP abbauen und verwässern, will die AfD vollständig streichen.
Woher die Orangen wirklich kommen
Ein Blick auf die umsatzstärksten Orangensaftmarken in Deutschland macht die Folgen sichtbar. Marken wie Valensina, Hohes C und Granini beziehen den Großteil ihrer Orangen aus Brasilien, vor allem für Saft aus Konzentrat.
Spanien und Italien spielen meist nur eine ergänzende Rolle, etwa bei höherpreisigen Direktsäften. Auch Abfüller wie Wesergold setzen überwiegend auf brasilianische Orangen. Discounter-Eigenmarken wie Solevita sind fast vollständig von brasilianischen Lieferketten abhängig.
Genau dort sind problematische Arbeitsbedingungen, hoher Pestizideinsatz und fehlende soziale Absicherung seit Jahren dokumentiert. Je schwächer Lieferkettenregeln sind, desto leichter können europäische Konzerne Verantwortung auslagern – und desto billiger wird der Saft im Regal.
Der günstige Preis ist politisch ermöglicht. Wer das Lieferkettengesetz aushöhlt oder abschaffen will, sorgt dafür, dass wir als Verbraucher profitieren – während andere den Preis zahlen. Ganz real.
#Orangensaft #Lieferkettengesetz #Brasilien #Menschenrechte #Lobbyismus
Ein Beitrag von Werner Hoffmann
Manuel Hagel wird von der CDU Baden-Württemberg gerne als moderner Hoffnungsträger präsentiert.
Jung, kontrolliert, medientauglich – ein Politiker, der angeblich für Erneuerung steht.
Doch dieser Eindruck hält einer genaueren Betrachtung kaum stand. Hinter der professionellen Fassade verbirgt sich ein klassischer Machtpolitiker, dessen Aufstieg eng mit den konservativen Machtzentren der CDU verbunden ist.
Der entscheidende Faktor für Hagels Karriere ist die Nähe zu Friedrich Merz.
Seit Merz die CDU auf Bundesebene neu ausgerichtet hat, wurden loyale, wirtschaftsnahe Parteikader gezielt gefördert.
Hagel gehört genau zu diesem Kreis.
Er ist kein innerparteilicher Reformer, kein Querdenker, sondern ein Funktionär, der sich geräuschlos in bestehende Machtstrukturen eingefügt hat.
Sein Aufstieg ist weniger das Ergebnis neuer Ideen als vielmehr Ausdruck strategischer Loyalität.
Nach außen wirkt Hagel modern, dialogbereit und anschlussfähig. Politisch jedoch ist er klar im konservativen Parteibasisflügel verankert.
Entscheidungen werden aus der Perspektive klassischer Machtzirkel getroffen:
wirtschaftsnah,
ordnungspolitisch streng,
sozial zurückhaltend.
In zugespitzter Form lässt sich dieses Politikverständnis dem
ADMS
zuordnen – dem Alte-Deutsche-Männer-Syndrom.
Der Stil ist nicht laut oder polarisierend, sondern leise, kontrolliert und kalkuliert.
Hagel ist ein Machtmensch ohne Lautstärke.
Er vermeidet offene Konflikte und verkauft Kontinuität als Stabilität.
Tatsächlich steht er für eine Politik, die gesellschaftliche Modernisierung eher als Risiko denn als Chance betrachtet.
Besonders deutlich wird das bei seiner Haltung zu Arbeitnehmerrechten.
Seine Offenheit für Karenztage bei Krankheit folgt exakt dem Leistungs- und Misstrauensnarrativ der Merz-CDU.
Soziale Absicherung wird nicht als Schutz, sondern als potenzieller Missbrauch interpretiert – mit den Beschäftigten als Verlierern.
Auch beim Thema Transparenz zeigt sich dieser Machtinstinkt.
Ein starkes Transparenzregister, das Lobbykontakte und wirtschaftliche Verflechtungen sichtbar macht, gehört nicht zu Hagels politischen Prioritäten.
Transparenz stört dort, wo Politik bevorzugt im engen Zusammenspiel mit wirtschaftlichen Interessen entsteht.
Teil 1 zeigt damit klar:
Manuel Hagel steht nicht für einen politischen Neuanfang der CDU in Baden-Württemberg.
Er ist das landespolitische Produkt der Merz-CDU – modern verpackt,
aber inhaltlich tief im konservativen Machtdenken verankert.
#ManuelHagel #FriedrichMerz #CDU #LandtagswahlBW #CDUMacht
Ein Beitrag von Werner Hoffmann
Das Bild zeigt in verdichteter Form, wie politische Entscheidungsprozesse oft funktionieren: oben die fossile und neoliberale Lobby, darunter politische Akteure, die wiederum Einfluss auf Arbeitnehmer und soziale Realität ausüben. Es ist keine Karikatur, sondern eine politische Metapher für Macht, Abhängigkeit und fehlende Transparenz.
Gerade Debatten um Karenztage, Arbeitnehmerrechte, Sozialabbau und Standortlogik zeigen, wie stark politische Entscheidungen entlang wirtschaftlicher Interessen getroffen werden.
Wer am Ende die Konsequenzen trägt, steht meist nicht oben – sondern ganz unten.
Dieses Bild steht damit stellvertretend für eine Politik, die nach oben loyal und nach unten hart ist.
#ManuelHagel #NeoliberaleLobby #CDU #Arbeitsnehmerrechte #Karenztage
Ein Beitrag von
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Die kriminelle Energie der AfD-Abgeordneten wird bestraft! Die AfD zersetzt unsere Demokratie!
Der bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Halemba wurde am 2. Februar 2026 wegen Nötigung und Geldwäsche vom Amtsgericht Würzburg verurteilt. Der AfD-Politiker leitete Gelder aus Betrugstaten Dritter über sein Privatkonto auf ein Konto im Baltikum weiter.
Zudem nötigte er eine andere Person, um eine Aussage gegenüber Ermittlungsbehörden zu verhindern. Halemba ist damit einer von vielen strafrechtlich auffälligen AfD-Politikern. Weitere 15 AfD-Mandatsträger sind bereits strafrechtlich in Erscheinung getreten, wie in Kommentaren aufgelistet. Offensichtlich hat die AfD ein massives Problem mit dem Rechtsstaat.
Die Legislaturperiode ist noch jung. Der Rechtsstaat muss sich wehren!
Ein Kommentar von Werner Hoffmann
Danke Janina Bessenich für Ihre laufenden Beiträge.
Was hier sichtbar wird, ist kein „Einzelfall“, sondern ein Muster. Wieder ein AfD-Abgeordneter, wieder schwere Vorwürfe, wieder eine Verurteilung. Der Fall Halemba steht exemplarisch für eine Partei, die den Rechtsstaat verachtet, ihn aushöhlt und systematisch beschädigt. Wer Geldwäsche betreibt, andere nötigt und Ermittlungen behindern will, stellt sich nicht nur gegen Gesetze – sondern gegen die Grundlagen unserer Demokratie.
Das Grundgesetz ist hier eindeutig. Artikel 21 Absatz 2 GG stellt klar: Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen, sind verfassungswidrig. Genau das tut die AfD – durch ihre Programmatik, ihre Hetze, ihre Nähe zu verfassungsfeindlichen Milieus und durch eine wachsende Zahl strafrechtlich auffälliger Mandatsträger.
Ergänzend erinnert Artikel 18 GG daran, dass Grundrechte verwirkt werden können, wenn sie zum Kampf gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung missbraucht werden. Meinungsfreiheit ist kein Freibrief für Demokratiefeinde. Wer sie nutzt, um den Staat zu delegitimieren, Minderheiten zu bedrohen und Gewalt zu normalisieren, verliert den Schutz, den er missbraucht.
Die AfD ist damit keine demokratische Partei, sondern eine Organisation, die Demokratie instrumentalisiert, um sie von innen zu zerstören. Der Rechtsstaat darf hier nicht zaudern. Ein Parteiverbotsverfahren ist kein Tabu, sondern ein verfassungsrechtliches Instrument zum Schutz der Demokratie. Die Legislaturperiode ist jung – der Schaden bereits groß. Jetzt ist der Moment, konsequent zu handeln.
#Deutschland
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#Rechtsstaat
#NieWiederIstJetzt
